In den USA wurde ein Urteil gegen den Kamera- und Drohnenhersteller DJI gesprochen, das die Folge eines Patentstreites mit dem Konzern Textron ist. Insgesamt soll DJI deutlich über 270 Millionen US-Dollar für die Verwendung von Technologien zahlen, deren Patente laut Gericht bei dem US-Konzern liegen.
Dass es im Hochtechnologiebereich und hier ganz besonders auf dem US-Markt immer einmal wieder zu Patentstreitigkeiten zwischen Unternehmen kommt, ist keine Seltenheit. Häufig geht es in diesen Auseinandersetzungen um viel Geld, sodass sich auch langjährige Verfahren für Kläger am Ende bezahlt machen können.
Der Drohnenhersteller DJI ist nicht das erste Mal in entsprechende rechtliche Auseinandersetzungen verwickelt. Prominent war damals vor allem der Fall gegen den direkten Konkurrenten Autel Robotics.
Textron gewinnt im Patentstreit gegen DJI
Im aktuellen Fall war Textron bereits im Juli 2021 gegen DJI vor Gericht gezogen und hatte Klage erhoben, weil der Drohnenhersteller Patente des US-Unternehmens verletzt haben sollte.
Textron ist ein US-Mischkonzern dem Unternehmen wie der Flugzeugbauer Cessna oder der Helikopterhersteller Bell angehören. Textron ist damit sowohl im zivilen Bereich, als auch im militärischen Sektor vertreten.
Das Verfahren wurde vor dem Texas Western District Court in der US-Stadt Waco geführt und wurde nun vorerst mit einem ersten Urteil der Jury beendet.
Das Urteil folgte dabei der Argumentation des Klägers und sprach dem Unternehmen offenbar in allen angeführten Punkten das Recht zu. Die entsprechende Zahlungssumme des Urteils summiert sich auf insgesamt 278,9 Millionen US-Dollar, die DJI nun an Textron zahlen muss.
Zwei Patente waren Gegenstand der Verhandlung
Als im Juli 2021 erstmals Informationen über die Klage an die Öffentlichkeit gerieten, war nicht genau klar, welche Patente DJI verletzt haben soll. Mit dem Urteil liegen auch diese Details des Falls jetzt offen.
Konkret geht es um die US-Patente mit den Nummern US8014909 und US9162752. Das erste Patent beschreibt ein Steuer- und Regelungssystem für Fluggeräte, das bereits 2004 von Textron Bell im Rahmen des Helikoptergeschäftes des Unternehmens eingereicht wurde.
Die zweite Patentschrift beschreibt ein System, dass ein Drehflügler in die Lage versetzt, seine aktuelle Position automatisch im Schwebeflug zu halten. Dieses Patent wurde 2011 eingereicht.
Die Jury sprach Textron in diesem Kontext 30,7 Millionen US-Dollar für die als erwiesen angesehene Verletzung des zweiten Patentes zu, bei dem Patent über das Steueurngssystem beläuft sich die Summe auf 248,2 Millionen US-Dollar.
Im Kern ging es also darum, dass DJI eine Technologie für das Steuerungs- und Schwebesystem seiner Drohnen verwendet, die der im Patent beschriebenen Technologie gleichwertig oder sehr ähnlich sein soll.
Ein Sprecher von DJI kündigte gegenüber Reuters an, alle rechtlichen Optionen gegen das Patentstreit-Urteil zu prüfen und stimmte dem Urteil in dieser Form nicht zu.
Quelle: Reuters
