Die beiden Drohnenhersteller DJI und Autel sind schon des Öfteren vor Gericht aneinander geraten. In allen Fällen ging es dabei um mutmaßliche Patenrechtsverletzungen, die sich die Unternehmen in den vergangenen Jahren gegenseitig vorgeworfen haben. Nun wurde in einem Patentstreit offenbar eine aussergerichtliche Einigung erzielt.
In der Elektronikbranche sind Patentstreite um bestimmte Technologien im Grunde keine Besonderheit. Oftmals sind es jedoch speziell darauf spezialisierte Unternehmen, die mit aufgekauften Patenten ihr Recht gegenüber anderen Marktteilnehmern durchzusetzen, um so Umsätze zu erzielen.
Spannender ist es da ohne Frage, wenn zwei Größen der Drohnenbranche direkt gegeneinander vor Gericht antreten – und sich dann doch anderweitig einig werden.
Patentstreit nach fünf Jahren beendet
Wie Bloomberg berichtet, haben Autel und DJI ihren knapp fünf Jahre alten Rechtsstreit nun ganz knapp vor dem angesetzten Verhandlungsbeginn vor dem Gericht im US-Bundesstaat Delaware beigelegt.
Gegenstand des Streites war eine von DJI zur Klage gebrachte mutmaßliche Verletzung von Patenten, die im Rahmen der Phantom 3 Drohne zum Einsatz kamen. Autel hat in den Augen von DJI beim Design seiner X-Star Drohne abgeschaut. Konkret ging es um die Patente mit den Nummern 9,016,617, 9,284,049, 9,321,530 und D691,514. Dabei war in den Augen des Klägers besonders brisant, dass Autel einen von DJIs ehemaligen Ingenieuren eingestellt hatte, der offenbar eng in die Entwicklung der Phantom 3 Serie eingebunden war.
Die X-Star Serie wird von Autel bereits seit einigen Jahren nicht mehr vertrieben, der zugehörige Streit vor dem US-Gericht war aber bis jetzt offen. Im Gegensatz dazu hat DJI mit der Phantom 4 und allen weiteren Varianten des Produktes die Phantom 4 Pro V2.0 (zum Testbericht) weiterhin im Angebot.
Neuer (alter) Autel CEO sollte ebenfalls aussagen
Wie DroneDJ berichtet, soll Autel noch relativ kurzfristig versucht haben, seinen (jetzt Ex-) CEO Randall Warnas noch in den Zeugenstand zu hieven, um in dem Fall auszusagen. Warnas hatte die CEO-Position vor einigen Monaten bei Autel übernommen, ist jedoch nach wenigen Wochen relativ überraschend zurückgetreten.
Vor seiner Position bei Autel hatte zuvor ebenfalls bei DJI gearbeitet. Das US-Gericht lehnte den Antrag jedoch ab und begründete die Entscheidung damit, dass der neue Zeuge eine unfaire Lage für DJI darstellen würde, ohne dass diese den Zeugen vor der Verhandlung hätten befragen können.
Ein Antrag von DJI neue Zeugen in dem Fall vor Gericht anzuhören wurde mit gleich Begründung abgelehnt. Das Gericht beruft sich in beiden Fällen unter anderem darauf, dass beide Unternehmen genug Zeit in dem Fall gehabt hätten, ihre Zeugen zu benennen.
Kurz vor dem für gestern angesetzten Gerichtstermin haben beide Unternehmen nun aber offenbar eine Einigung außerhalb des Gerichtssaals für diesen Patentstreit erzielt. Das Verfahren dürfte damit auf Antrag des Klägers (DJI) eingestellt werden. Welche Bedingungen der Einigung zugrunde liegen, ist aktuell noch nicht bekannt.
