Drohnenpiloten sehen sich mit vielen Regelungen und Vorgaben konfrontiert. Doch welche Strafen drohen eigentlich bei Verstößen mit der Drohne? Wir versuchen, einen Überblick zu geben.
Wer sich mit seiner Drohne in die Lüfte begibt, um schöne Aufnahmen anzufertigen, muss mittlerweile einer Menge an Vorgabe und Verordnungen Folge leisten, um rechtlich sauber unterwegs zu sein.
Doch welche Konsequenzen drohen euch, wenn ihr – wissentlich oder unwissentlich – einen Verstoß begeht. Die Lage ist, wie so häufig, unübersichtlich.
Disclaimer: Dies ist keine Rechtsberatung. Wir übernehmen ausdrücklich keine Haftung und Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen. Die Recherche erfolgte nach bestem Wissen und Gewissen. Die Verwendung der Informationen geschieht ausdrücklich auf eigene Gefahr.
Inhalt
Strafen und Bußgelder für Drohnen: Ein Überblick
Zunächst ist festzuhalten, dass jedes Land unterschiedliche Konsequenzen beim Verstoß gegen geltende Regelungen für Drohnenflüge vorsieht. Wir beschränken uns in diesem Artikel auf die Situation in Deutschland. Anhand der Beispiele sollten sich jedoch auch Strafen in anderen Ländern recherchieren lassen.
Die Konsequenzen bei Verstößen gegen die geltenden Regelungen können in unterschiedlicher Form auftreten. Hier ein kurzer Überblick:
Strafrechtliche Verfolgung: Im Extremfall kann ein schwerer Verstoß mit der Drohne strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Ein prominentes Beispiel dafür wäre der „gefährlicher Eingriff in den Luftverkehr“. Sobald das Strafrecht greift, stehen auch Freiheitsstrafen im Raum.
Zivilrechtliche Verfolgung: Auf der zweite Ebene können Verstöße zivilrechtliche Konsequenzen in Form von zivilrechtlichen Klagen mit sich bringen. Ursache dafür könnte beispielsweise die Beschädigung des Eigentums Dritter und daraus entstehende Schadensersatzforderungen sein. Ein Verstoß gegen die Privatsphäre einer dritten Person kann zu ähnlichen Forderungen führen.
Beschlagnahmung der Drohne und Zubehör: In bestimmten Fällen kann die Drohne von den Behörden beschlagnahmt werden. Dies kann etwa dann passieren, wenn die Untersuchung eines Unfalls die Analyse des UAVs notwendig macht. Wurde die Drohne im Kontext der Ausübung einer Straftat verwendet, ist dieses ebenfalls denkbar.
Ordnungswidrigkeiten: Verstoßt ihr gegen eine geltende Verordnung, werden für diese Ordnungswidrigkeiten im Normalfall Bußgelder verhängt. Das kann bei Ordnungswidrigkeiten im Sinne der LuftVO oder des LuftVG gelten, wie auch für den Verstoß gegen etwa Auflagen der landesspezifischen Naturschutzgesetze.
Wie hoch ist das Bußgeld oder die Strafe bei Drohnenverstößen?
Wie immer gilt: Es kommt darauf an. Im Gegensatz zum Straßenverkehr gibt es für euch als Drohnenpiloten keinen konkreten Bußgeldkatalog, in dem bestimmte Ordnungswidrigkeiten genau „bepreist“ sind.
Wer also nach konkreten Strafen oder Bußgeldern für etwa folgende Beispiele sucht…
- Wie hoch ist die Strafe, wenn ich mit meiner Drohne in einer Flugverbotszone eines Flughafens fliege?
- Welche Strafe gibt es bei der Verletzung der Privatsphäre anderer Personen mit der Drohne?
- Welche Strafe bekommt ein Drohnenbetreiber, wenn er nicht sich nicht korrekt registriert?
- Welches Bußgeld droht, wenn ich die eID nicht an der Außenseite der Drohne befestige?
- Wie hoch ist die Strafe für das Fliegen über der zulässigen Maximalhöhe?
- Wie viel Strafe droht, wenn eine Menschenansammlung überflogen wird?
- Was passiert, wenn ich keine Drohnenversicherung habe? Welche Strafe droht?
- Auf welche Strafe muss sich ein Drohnenpilot einstellen, der nicht den passenden Drohnenführerschein für den Betrieb seiner Drohne besitzt?
… wird leider keine konkreten Antworten in Form genau definierter Euro-Werte finden. Hier geben Gesetze und Verordnungen lediglich ein Strafmaß (bei Straftaten) bzw. eine Bußgeldobergrenze für Ordnungswidrigkeiten an. Im Einzelfall kommt es also immer auf die individuellen Umstände an und wie Behörden oder Gerichte konkret entscheiden.
Hier ein Überblick, über die definierten Strafmaße und Bußgelder für Drohnenverstöße:
Bußgelder für Ordnungswidrigkeiten mit der Drohne:
- Verstoß gegen die Durchführungsverordnung (EU) 2019/947 (EU-Drohenregelungen):
- Bußgeld bis zu 50.000 Euro (LuftVG §58 Absatz 2)
- Verstoß gegen die Luftverkehrs-Ordnung:
- Bußgeld bis zu 50.000 Euro (LuftVO §44)
- Ausführen einer „erlaubnispflichtige Handlung“ ohne Genehmigung in Naturschutzgebieten oder sonstigen Schutzgebieten (z.B. der Flug einer Drohne):
- Abhängig von der geltenden Verordnung / Landesgesetz: Geldbuße bis zu 50.000 Euro
Strafmaß für Straftatbestände:
- Gefährliche Eingriffe in den Luftverkehr:
- Haftstrafe zwischen 6 Monaten und 10 Jahren (StGB §315)
- Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen:
- Geldstrafe oder Haftstrafe bis zu 2 Jahren (StGB §201a)
Ein Studium der entsprechenden Paragrafen ist sehr zu empfehlen. Daraus ergeben sich nämlich nicht nur die Strafen, sondern auch Rechte, die ihr als Drohnenpilot kennen solltet.
Schlusswort
Wir hoffen, euch hat dieser Artikel nahegebracht, dass der Flug mit der Drohne bei Nichtbeachtung der geltenden Vorschriften und Gesetze, empfindliche Konsequenzen haben kann, die jeder Pilot kennen sollte.
Sollte dies der Fall sein, freuen wir uns darüber, wenn du den Artikel teilst. Bei Fragen oder Anregungen hinterlasse gerne jederzeit einen Kommentar.
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