Trump erlässt Executive Order gegen China-Drohnen
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat als eine seiner letzte Amtshandlungen noch eine Executive Order auf den Weg gebracht, die alle US-Behörden anordnet die Entfernung chinesischer Drohnen zu priorisieren.
Über die letzte vier Jahre hat ich die Beziehung zwischen den USA und China merklich verschlechtert, das steht wohl außer Frage. Auch der chinesische Drohnenhersteller DJI geriet immer wieder in den direkten Fokus der Trump-Administration.
Nun hat US-Präsident Donald Trump eine weitere Executive Order kurz vor dem Ende seiner Amtszeit verfügt, die sich direkt gegen den Einsatz chinesischer Drohnen richtet.
Executive Order soll Abschaffung chinesischer Drohnen beschleunigen
Die Executive Order (Durchführungsverordnung) ist ein beliebtes Regierungsinstrument des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump gewesen, mit dem er direkte Verfügungen in kürzester Zeit erlassen konnte.
Dieses Werkzeug nutzt Trump nun erneut, um kurz vor der Amtsübergabe noch einmal den chinesischen Drohnensektor ins Visier zu nehmen. Wie Reuters berichtet, hat der US-Präsident eine Direktverfügung zur „Bewertung von Sicherheitsrisiken die von Drohnen aus chinesischer Produktion in der Flotte der US-Regierung ausgehen“ erlassen.
De facto drängt der Präsident damit sämtliche US-Behörden, die bisher noch auf Drohnen chinesischer Herkunft setzten, die Ausserdienststellung dieser Geräte zu priorisieren.
Die Executive Order betrifft dabei neben Drohnen von chinesischen Herstellern auch alle Drohnen, deren Herkunft in anderen Drittstaaten liegt, die von den USA als foreign adversaries (zu deutsch: ausländische Widersacher) angesehen werden.
Erneuter Schlag gegen DJI und Co
Die neue Verordnung ist damit ein weiterer Schlag, der vor allem den Weltmarktführer DJI treffen dürfte. Dieser stellt verschiedenen Statistiken zur Folge die meisten der zivilen Drohnen in US-Behörden.
Die Executive Order ist damit ein neuer Schritt, der ausgehend von der Trump Regierung unternommen wurde, um chinesische Hersteller von Drohnen aus dem Behördenumfeld zu drängen.
Zuvor war DJI durch das US Handelsministerium auf die wirtschaftliche Blacklist der USA aufgenommen worden. Dadurch wird es US-Unternehmen verboten, Produkte und Technologie an DJI zu verkaufen oder bereitzustellen. Vermeintlich ein schwerer Einschnitt in die Lieferkette von DJI.
Die Trump Verordnung trifft DJI nun auf andere Art und Weise indem sie Produkte von Unternehmen aus China für den Einsatz in US-Behörden diskriminiert und so den Markt für andere Drohnenhersteller – z.B. aus den USA – freimacht.
Die Durchführungsverordnung kommt insofern überraschend, als dass er US-Kongress ein allgemeines Verbot chinesischer Drohnen im Kontext von Behördeneinsätzen erst Anfang Dezember 2020 gekippt hatte.
Spannend bleibt unterdessen, ob der Amtsnachfolger Biden diese Durchführungsverordnung so bestehen lassen wird.
Quelle: Reuters
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