Vor wenigen Tagen ist bekannt geworden, dass China die Einführung einer strengen Regulierung für Drohnen plant. Die neuen Änderungen sollen dabei auch für Hobbypiloten gelten.
China hat sich ohne Frage zu dem Land entwickelt, in dem einige der wichtigsten Hersteller von Drohnen ihr Headquater haben oder aber aus dem ein Großteil der Komponenten für Drohnen anderer Hersteller kommt.
Zwar gibt es derzeit bereits lokale Gesetze, die den Einsatz von Drohnen regeln, auf Basis der immer weiteren Verbreitung will die Regierung die Vorgaben für die Nutzung von UAVs jetzt aber offenbar deutlich ausweiten.
Registrierungspflicht für Drohnenbesitzer geplant
Die Informationen stammen aus einem Dokument, das die Pläne der chinesischen Regierung zur weiteren Verschärfung der Vorschriften zur Verwendung von UAVs beschreibt.
Wie die South China Morning Post berichtet, trägt der Plan derzeit den Titel „Interim Regulations for Managing Uncrewed Aerial Vehicle Flights“ und zielt vor allem darauf ab, die Nutzung von Drohnen im Kontext der öffentlichen Sicherheit und nationalen Sicherheitsinteressen zu regeln und damit einzuschränken.
Eine Komponente des neuen Plans, der bereits ab 2024 in Kraft treten könnte, ist eine Registrierungspflicht für alle Drohnebesitzer auf nationaler Ebene. Genaue Details zu dem Prozess sind noch nicht bekannt, es sollen aber Strafen bis zu 20.000 Yuan (etwa 2.500 Euro) verhängt werden können, wenn der Pflicht nicht nachgekommen wird.
Außerdem soll eine zentrale Datenbank geschaffen werden, in der alle Drohnentypen und ihre Fähigkeiten registriert werden müssen. Sollten Modelle im Laufe ihres Lebens weitere Features hinzubekommen, müssen Hersteller diese ebenfalls nachreichen.
Wer seine Drohne modifiziert, muss zudem gewährleisten, dass diese den gesetzlichen Vorgaben entspricht. Inwieweit davon auch andere Flugmodelle betroffen sind und wie das Ganze für selbst gebaute Drohnen aussehen soll, ist bisher unbekannt.
Keine Ausnahmen für Hobbypiloten
Die Regeln erstrecken sich ganz klar über den gesamten Drohnensektor und machen damit auch keine besonderen Ausnahmen für private Piloten, die zu Freizeitzwecken unterwegs sind. Das ist erst einmal nichts Besonderes, sondern folgt einem ähnlichen Ansatz, wie die Regelungen in der EU.
Dabei soll es offenbar auch keine Ausnahmen für besonders leichte Drohnen unter 250 g geben. Das wirkt beinahe paradox angesichts der Tatsache, dass DJI als Pionier der Branche als Erstes ein Modell unter 250 g auf den Markt brachte, um in den USA, Honkong, Singapur und der EU eine erleichterte Verwendung mit weniger gesetzlichen Auflagen zu ermöglichen.
Zudem sollen alle Drohnen mit einem Gewicht von unter 15 kg außerdem einer Remote ID-Pflicht unterworfen werden.
Einschränkungen für Piloten ohne chinesische Staatsbürgerschaft angekündigt
Die neue Regulierung geht in bestimmten Punkten sogar noch einen Schritt weiter. So sollen Flugmissionen zur Kartografierungs- und Erhebungsmission über chinesischen Staatsgebiet mit Drohnen in Zukunft ausschließlich von chinesischen Staatsbürgern durchgeführt werden dürfen. Bei Verstoß gegen diese neue Auflage soll eine Ausweisung für Personen ohne Staatsbürgerschadft drohen.
Auch Drohnen „nicht-chinesischer“ Herkunft sollen für diese Zwecke demnach nicht mehr eingesetzt werden dürfen.
Bereits heute gibt es laut der South China Morning Post Gesetze, die das Teilen von geografischen Informationen über chinesisches Territorium ohne Genehmigung des Staates in das Ausland verbieten.
Weiterhin werden No-Fly-Zones über bestimmten Gebieten in China eingerichtet. Solche Zonen sollen beispielsweise rund um und über werden militärische Einrichtungen, Grenzen, Nuklearanlagen, Verkehrsinfrastruktur und Stromversorgungseinrichtungen entstehen.
Zuletzt sollen Polizei, Anti-Terror-Einheiten und das Militär die Befugnis bekommen, Drohnen abzufangen oder zu zerstören, die abseits der Regeln unterwegs sind.
Quelle: South China Morning Post
