Drohne mit Fadenkreuz vor der Sonne

China warnt Piloten vor Spionage durch Drohnenflüge

Publiziert von Nils Waldmann

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In China sind die Vorschriften für das Fliegen von Drohnen seit Beginn des Jahres spürbar verschärft worden. Einst galt das Land unter Drohnenpiloten als liberal. Hinzu kommen nun die Gefahr, sich durch Spionage strafbar zu machen.

Ein riesiges Land, wie die Volksrepublik China, mit Megastädten, die auf hohe Einwohnerdichten kommen, ist eine Regelung des Luftraums unerlässlich. Die chinesische Regierung hatte deshalb, relativ kurzfristig in der zweiten Hälfte 2023 angekündigt, ab dem Jahresbeginn neue, strenger Regeln für Drohnenflüge zu erlassen.

Parallel dazu wurden auch die Gesetze rund um den Einsatz von Drohnen zu Überwachungs- und Mappingzwecken stark eingeschränkt.

Behörde warnt Drohnenpiloten vor Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen

Wie die South China Morning Post berichtet, hat das Ministry of State Security kürzlich Drohnenpiloten noch einmal eindringlich über seine Social Media Präsenz davor gewarnt, Drohnen in geschützten Bereichen aufsteigen zu lassen.

Besonders kritisch werden Fälle betrachtet, in denen das aufgenommene Material später online geteilt und somit potenzielle Staatsgeheimnisse über bestimmte geografische Gebiete und Infrastruktur öffentlich gemacht wird. Hierbei handelt es sich in den Augen des chinesischen Rechts leicht um Spionage oder Spionageversuche.

Die Warnung betrifft dabei sowohl private als auch kommerzielle Nutzer von Drohnen in China, die seit dem Jahreswechsel alle eine Registrierung und eine entsprechende Lizenz benötigen, um legal mit ihrem UAV unterwegs zu sein.

Eine spezielle Bedeutung kommt dabei Drohnen zu, die für Mapping- und Überwachungsaufgaben eingesetzt werden. Hier schiebt nun auch die chinesische Politik für ausländische Nutzer einen Riegel vor.

Im Gegensatz zur US-Gesetzgebung, welche derzeit versuche Drohnen aus chinesischer Herstellung am Beispiel von DJI zu verbieten, geht China einen anderen Weg. Hier ist das Ausführen von Mapping- und Überwachungsaufgaben für Drohnen, die von Ausländern besessen oder betrieben werden, grundsätzlich untersagt.

Andere zivile Drohnen von chinesischen Betreibern benötigen spezielle Erlaubnisse, um bestimmte Gebiete kartografieren zu dürfen.

Bei Verstoße drohen hohe Strafen

Die Behörde verpasst an dieser Stelle auch nicht die Chance, direkt einige Beispiele aufzulisten, die rechtliche Konsequenzen auf Basis der neuen Gesetzgebung erfahren haben.

Ein Hobby-Pilot war bereits 2021 mit seiner Drohne über einem Militärhafen aufgestiegen und hatte Fotos von einem neuen Kriegsschiff gemacht, um damit in einem Forum von Militärfans anzugeben. Er wurde zu einem Jahr Gefängnis und einem Jahr auf Bewährung verurteilt.

In einem weiteren Fall wurde ein Mitarbeitet eines Luftbildvermessungsbüros festgenommen, weil er aus betrieblichem Anlass ohne passende Genehmigung Aufnahmen von einem „vertraulichen Bereich“ gemacht hatte. Die Behörden beschlagnahmten die Aufnahmen, um eine Veröffentlichung zu verhindern. Über weitere Konsequenzen in diesem Fall gibt es keine Informationen.

Zwei weitere Personen teilten ihre Luftbildaufnahme von einem Militärbereich über den Dienst WeChat und wurden einer „strafrechtliche Ahndung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen“ auf Basis von Spionagevorwürfen zugeführt. Auch hier sind Details nicht genannt.

In einem anderen Fall wurde ein Mann zu einer Strafe von 16.500 US-$ verurteilt, weil der nicht autorisierte Flug mit einer selbstgebauten Mapping-Drohne von einem Militärradar erfasst wurden und einen Alarm auslöste, der zu entsprechend hohen Kosten führte.

Für Touristen, die China bereisen, gilt daher: Genaue Planung und äußerste Vorsicht bei der Auswahl des Flugortes. Auch bekannte revolutionäre Gedenkstätten sowie Radioastronomie-Stationen, Satelliten-Kontrollstationen und Landesgrenzgebiete gehören zu gesperrten Bereichen.

Quelle: SCMP

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Nils Waldmann

Hi, ich bin Nils! Ich bin leidenschaftlicher Modellbauer, Hobby-Fotograf, Akku-Liebhaber und RC-Pilot. Ich berichte hier über die neusten Entwicklungen in der Drohnen-Branche und kümmere mich um detaillierte Anleitungen, Guides und Testberichte.

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